Archiv-Meldung vom 15.04.2011
Bundesminister Ramsauer beantwortet Fragen von Entente Florale
Bundesminister Dr. Peter Ramsauer besuchte am 24.1.2011 Entente Florale am ZVG-Stand auf der Internationalen Grünen Messe (IGW) in Berlin.Für Entente Florale war dies eine hervorragende Gelegenheit, dem Bundesbauminister die Grundsätze des Wettbewerbs Entente Florale nahe zu bringen und ihm die neue Informationsbroschüre zu überreichen. Dabei konnten ihm drei Fragen zur aktuellen Stadtentwicklungspolitik des Bundes übergeben werden, die in einem Bezug zum Wettbewerb Entente Florale stehen.
1. Frage ZVG:
Ihr Ministerium hat aktuell ein neues Städtebauförderprogramm auf den Weg gebracht, mit dem kleinere Städte eine Unterstützung erhalten sollen. Welche Erwartungen knüpfen Sie an dieses Programm?
Antwort BM Dr. Ramsauer:
Zu Beginn meiner Amtszeit habe ich die Initiative „Ländliche Infrastruktur“ gestartet. Darunter fällt auch das Städtebauförderprogramm eigens für die kleinen ländlichen Gemeinden. Wir konnten es trotz des Sparzwangs dieses Jahr sogar auf 35 Millionen Euro aufstocken. Mit der Initiative unterstreichen wir, dass Stadt und Land für uns eine Einheit bilden. Wir fördern nicht nur die großen Städte, sondern auch die Dörfer und Gemeinden in den ländlichen Regionen. Denn den Aufgaben, die wir bewältigen müssen – von der Alterung unserer Gesellschaft, den Veränderungen in der Arbeitswelt, der Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, dem Klimawandel – ist die Größe einer Gemeinde egal.
Wir wollen die kleineren Städte und Gemeinden als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Ankerpunkte für die Zukunft fit machen. Das heißt, die Kommunen sollen ihre Kräfte und Ressourcen bündeln. Sie können damit langfristig kostenintensive Doppelstrukturen vermeiden.
2. Frage ZVG:
In vielen Ihrer aktuellen Förderprogramme und Initiativen findet sich der Anspruch, die Bürger in die städtebauliche Entwicklung ihrer Städte und Dörfer mit einzubinden. Ist dies für Sie ein wichtiges Anliegen welches Sie weiter umgesetzt wissen möchten?
Antwort BM Dr. Ramsauer:
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an öffentlichen Entwicklungsprozessen ist entscheidend für Akzeptanz und Erfolg der städtebaulichen Maßnahmen. Ohne Bürgerbeteiligung geht es nicht. Ich möchte daher die Verantwortlichen vor Ort ermutigen, Beteiligungen frühzeitig und ernsthaft durchzuführen. Im Rahmen der Städtebauförderung sind die Kosten für Beteiligungsprozesse förderfähig. Dies gilt besonders für die Erstellung von integrierten Konzepten, die die Belange Aller betreffen.
3. Frage ZVG:
Der bundesweite Wettbewerb Entente Florale „Unsere Stadt blüht auf“ tritt für mehr Grün und damit auch mehr Lebensqualität in unseren Städte ein und fordert Verwaltungen wie Bürger auf, sich dafür zu engagieren. Welche Bedeutung messen Sie solchen Wettbewerben zu?
Antwort BM Dr. Ramsauer:
Diese Wettbewerbe sind wichtig. „Grün“ schafft Lebensqualität, gibt Impulse und kann Bürgerinnen und Bürger zu weiterem Engagement motivieren. Mein Haus sammelt, sichtet und „belohnt“ solche Beispiele guter Praxis. Das geschieht nicht nur mit Wettbewerben, sondern auch über Forschungsvorhaben des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus. Im Rahmen des Projektes „Zwischennutzungen und Nischen“ wurden bundesweit 41 Beispiele gelungener Zwischennutzungen von Infrastrukturbrachen, Rückbauflächen und leerstehender Gebäude dokumentiert. Sie zeigen Potentiale der städtischen Innenentwicklung auf und qualifizieren vorhandene und neugeschaffene Freiräume. Im Projekt „Urbane Strategien zum Klimawandel“ geht es auch darum, wie das Mikroklima von Stadtquartieren durch ihre bestmögliche Durchgrünung vor sommerlicher Überhitzung geschützt werden kann. So können auch innerstädtische Brachen durch eine Nutzung als Freiflächen zu besserem Stadtklima beitragen.
Solche guten Beispiele finden Eingang in die Praxis der Stadtentwicklungspolitik. Unsere Programme zur Städtebauförderung, insbesondere die Programme Stadtumbau Ost und West, bieten den Städten die Chance, bei der Aufwertung der inneren Stadtteile durch weniger Dichte und mehr Grün neue städtebauliche Qualitäten zu schaffen. Dort, wo es künftig infolge des demographischen oder wirtschaftsstrukturellen Wandels weniger oder keine bauliche Nutzung geben wird, bietet sich in vielen Fällen die Alternative der Schaffung von Grünflächen geradezu an.
Zu Jahresbeginn habe ich gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag den Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ ausgelobt. Ausgezeichnet werden beispielhafte Lösungen für eine Infrastrukturversorgung, die zur Sicherung der Lebensqualität in ländlichen Räumen beiträgt, ihre Attraktivität und Zukunftsfähigkeit steigert. So wollen wir vorbildliche Ideen in diesem Bereich sammeln, gewonnene Erfahrungen bündeln und wertvolle Lösungsansätze einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Bildunterschrift: Dr. Peter Ramsauer, BMVBS, mit Dr. Siegfried Scholz, Generalsekretär ZVG
Foto BMVBS
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